Das "Stuttgarter Bündnis - Solidarität mit Mumia Abu Jamal" hat Mumia Abu Jamal für den Stuttgarter Friedenspreis vorgeschlagen, der regelmäßig von den "Anstiftern" vergeben wird. Der als "Stimme der Entrechteten" bekannte Journalist und Bürgerrechtler Mumia Abu Jamal sitzt seit 28 Jahren in einer 6 qm großen Todeszelle in den USA. Menschenrechtsorganisationen haben gravierende, rassistisch motivierte Verfahrensmängel aufgedeckt, die zu seiner Verurteilung geführt haben. Seitdem ist der Prozess von Mumia Abu Jamal exemplarischer Ausdruck für Rassismus und staatliche Willkür in den USA. Er gilt heute weltweit als Symbol im Kampf gegen die Todesstrafe und wird von einer breiten internationalen Solidaritätsbewegung sowie zahlreichen Prominenten unterstützt. Mit der Verleihung des Stuttgarter Friedenspreises an Mumia Abu Jamal würde nicht nur sein Engagement gegen die Todesstrafe gewürdigt, es würde auch ein Zeichen unmittelbarer Solidarität gesetzt werden.

Am Samstag, den 20. Februar 2010 organisieren wir eine Veranstaltung mit Jürgen Heiser, dem Übersetzer von Mumia Abu Jamal, im Bürgerzentrum West um 19 Uhr.

Hier der Text des Flugblattes:
Flugblatt zum Ausdrucken (s/w) mumia_druck (pdf, 38 KB)

Mumia Abu Jamal: Seit 28 Jahren in der Todeszelle
1981 wurde der Polizist Daniel Faulkner in Philadelphia erschossen. Der schwarze Journalist Mumia Abu-Jamal wurde dieses Verbrechens angeklagt und zum Tode verurteilt.

Obwohl
- kein Gutachten erstellt wurde, ob überhaupt aus Abu-Jamals Waffe geschossen wurde
- kein Gutachten erstellt wurde, ob Abu-Jamal Schmauchspuren an Händen oder Kleidung hatte

Obwohl
- Abu Jamal die Gegenüberstellung mit den Belastungszeugen verweigert wurde, die er energisch verlangte
- die beiden weiblichen Belastungszeugen inzwischen zugegeben haben, dass sie von der Polizei zu ihren Aussagen genötigt wurden

Obwohl
- unter den Geschworenen, die das Urteil sprachen, nur zwei Schwarze waren
- die Geschworenen vor der Urteilsfindung durch die Staatsanwaltschaft massiv beeinflusst wurden
- Richter Sabos Verhandlungsführung rassistisch motiviert war. Er hat in 14 Jahren 31 Angeklagte zum Tod verurteilt ( mehr als jeder andere Richter in den USA). Von den 31 Verurteilten waren 29 Angehörige ethnischer Minderheiten

Trotzdem amnesty international (www.amnesty.org/en/library/info/AMR51/001/2000) diese und viele anderen gravierenden Verfahrensfehler schon vor zehn Jahren zusammengetragen hat, kämpft Mumia Abu-Jamal seither um ein neues Verfahren und seine Freiheit. Alle Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurden von der US-Justiz abgeschmettert. Einen Menschen 28 Jahre mit seiner Hinrichtung zu bedrohen, ohne dass er je weiß,wann die Henker ihn aus der Zelle holen, ist Folter.

Dagegen hat sich eine weltweite Solidaritätsbewegung gebildet, schon1995 und 1999 konnte die drohende Hinrichtung abgewendet werden.

Mumia Abu-Jamals Situation hat sich auch durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA vom 19.1.2010 nicht verbessert. Die Entscheidung wurde nur noch einmal zum 3.Bundesberufungsgericht umgelenkt. Damit wird nur ein weiterer Haken geschlagen, von dem sich das höchste US-Gericht offensichtlich verspricht, dass es Mumia danach mit geschliffener Rechtsbeugung in die Hinrichtungskammer schicken kann.

Nur politischer Druck hilft jetzt noch weiter.

Das Stuttgarter Bündnis Solidarität mit Mumia Abu-Jamal führt deshalb als ersten Schritt eine Solidaritätsveranstaltung mit Jürgen Heiser durch :

Samstag 20.02.2010 um 19 Uhr
Bürgerzentrum West / U-Bahn Schwab-Bebel Str.

Verweis an Bundesberufungsgericht in Philadelphia: Todesurteil besteht weiterhin – Gründung von Stuttgarter Solidaritätsbündnis

Das Leben des schwarzen Journalisten und Bürgerrechtlers Mumia Abu-Jamal bleibt weiterhin in Gefahr, nachdem das Oberste Gericht der USA den Fall am Dienstag, 19.01. zurück an das Bundesberufungsgericht im Bundesstaat Pennsylvania verwiesen hat. Genau in diesem Bundesstaat kam es auch 1982 zu dem rechtlich fragwürdigen Todesurteil, nach einem Prozess, der laut Kritikern von Rassismus geprägt war.

Der Anwalt von Mumia Abu-Jamal, Robert R. Bryan, betonte in einer Erklärung, dass Mumia in größter Gefahr sei, seit seiner Verhaftung vor über 28 Jahren. Eine von beiden autorisierte Petition wurde mittlerweile von über 10 000 Menschen unterzeichnet.

In Stuttgart wurde zur weiteren Unterstützung am 19.01. ein Solidaritätsbündnis für Mumia Abu-Jamal gegründet.

Für den 20. Februar hat das Stuttgarter Bündnis Solidarität mit Mumia Abu-Jamal den Übersetzer von Mumias Büchern, Jürgen Heiser, zu einem Vortrag nach Stuttgart eingeladen.

Schon am Samstag, 30.01. wird es eine Solidaritätsdemonstration in Heidelberg geben.

Das nächste Treffen des Solidaritätsbündnisses findet am Dienstag, 02.02. um 19 Uhr im DGB-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20, Raum 118 statt.

Der Oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, hat heute beschlossen, den Einspruch der Staatsanwaltschaft Philadelphia gegen die Aufhebung des 1982 verhängten Todesurteils gegen Mumia Abu-Jamal durch zwei Bundesgerichte im Jahr 2001 und 2008 anzunehmen, und den Fall zur Entscheidung über das Strafmaß – lebenslange Haft ohne die Möglichkeit einer weiteren Anhörung oder Vollzug der Todesstrafe -an das 3. US-Bundesberufungsgericht in Philadelphia zurück zu verweisen.

Die Kammer hat darüber zu entscheiden, ob die im Fall Abu-Jamal angewendeten Anweisungen an die Geschworenen zur Verhängung des Todesurteils unmissverständlich, fair und korrekt waren.

Die Entscheidung darüber soll  im Lichte eines vergleichbaren Falles getroffen werden, in dem der Supreme Court das Todesurteil gegen einen Gefangenen letzte Woche endgültig bestätigte. Kommt das Gericht in Philadelphia zu dem Schluss, die Geschworenen seien ausreichend über die Berücksichtigung mildernder Umstände belehrt worden, droht ihm die Hinrichtung.

„Mein Mandant Mumia Abu-Jamal schwebt in größerer Gefahr, hingerichtet zu werden, als jemals zuvor seit seiner Verhaftung im Dezember 1981“, sagte dessen Verteidiger Robert R. Bryan vor der Verkündung der Entscheidung. Diese Gefahr wurde mit dem heutigen Tage in keiner Weise gemindert.

"Im Klartext heißt das, Mumia darf weiterhin hoffen und bangen, aber der Strick um seinen Hals wird immer enger zugezogen, denn der Fall, der zum Vergleich herangezogen werden soll, ist endgültig entschieden - und zwar für die Todesstrafe", kommentiert Anton Mestin vom Berliner Free Mumia Bündnis die Entscheidung des Supreme Court.

Mumia Abu-Jamal wurde am 9. Dezember 1981 in Philadelphia verhaftet, weil er den Polizisten Daniel Faulkner erschossen haben soll. Glaubwürdige Beweise lagen nicht vor. Trotzdem wurde er im Juni/Juli 1982 in einem nur fünfzehntägigen Verfahren aufgrund manipulierter Akten, erpresster Zeugenaussagen und einer von Richter und Staatsanwalt beeinflussten Jury zum Tode verurteilt.

Er kämpft seit vielen Jahren, unterstützt von Amnesty International und einer weltweiten Solidaritäts-bewegung, für die Wiederaufnahme seines Verfahrens, um seine Unschuld beweisen zu können.

Im April 2009 wurde das auf höchster Ebene, vor dem US Supreme Court, abschließend verweigert.

Eine im Namen Abu-Jamals verbreitete Online-Petition an US-Präsident Barack Obama im Internet ist seit letzter Woche zu unterzeichnen: "Wir, die Unterzeichner, ersuchen Sie hiermit, sich gegen die Todesstrafe für Mumia Abu-Jamal auszusprechen sowie gegen die Todesstrafe für viele Männer, Frauen und Kinder überall auf der Welt, die ihrer Hinrichtung entgegensehen. Diese höchste Form der Bestrafung ist für eine zivilisierte Gesellschaft inakzeptabel und untergräbt die Menschenwürde."
www.petitiononline.com/Mumialaw/petition.html

Aufgrund der Tatsache, das Mumia Abu-Jamal nie nur für sich selbst, sondern immer auch für alle anderen Todeshäftlinge gekämpft hat, gilt er heute als Symbol im Kampf gegen die Todesstrafe weltweit, und wird von einer breiten internationalen Solidaritätsbewegung sowie zahlreichen Prominenten unterstützt.

Der Kampf gegen seine Hinrichtung, für einen neuen, fairen Prozess und die Freilassung dieses un-schuldigen Mannes geht weiter; die Solidaritätsbewegung ruft bundesweit zu Protesten auf, u.a. ist für den 30. Januar 2010 eine Demonstration in Heidelberg geplant.

Quelle: Pressemitteilung Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal vom 19.01.2010

Die Nachrichtenagentur Reuters (USA) meldet, dass für den kommenden Dienstag, den 19. Januar 2010, eine Entscheidung im Fall Mumia Abu-Jamal vom US Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der USA, erwartet wird.

„Der Supreme Court entscheidet über nicht mehr und nicht weniger als das Leben meines Mandanten Mumia Abu-Jamal“, betont dessen Anwalt Robert R. Bryan.
Der US Supreme Court wird über den Antrag der Staatsanwaltschaft Philadelphias auf Anwendung der Todesstrafe ohne weitere Anhörung gegen den afro-amerikanischen Journalisten und Publizisten befinden. Das Gericht kann diesem Antrag folgen, die Entscheidung darüber an das 3. Bundesberufungsgericht Philadelphia zurückverweisen oder den Antrag ablehnen.
Im ersten Fall wären die rechtlichen Möglichkeiten Abu-Jamals, gegen sein Todesurteil vorzugehen, erschöpft, seine Hinrichtung nur noch eine Frage der Zeit – und diese Zeit könnte sehr kurz sein. Auch im zweiten Fall hinge sein Leben weiterhin an einem seidenen Faden, da auch das Bundesberufungsgericht dem Antrag der Anklage stattgeben könnte.

Doch selbst im Falle einer Ablehnung ihres Antrags bleibt der Staatsanwaltschaft immer noch die Möglichkeit, innerhalb von 180 Tagen nach Inkrafttreten des Beschlusses vor dem ursprünglichen Prozessgericht in Philadelphia erneut die Todesstrafe zu beantragen. Dann käme es zu einem erneuten Geschworenen-Prozess, bei dem ausschließlich zu entscheiden wäre, ob Abu-Jamal zu lebenslänglicher Haft ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Entlassung oder ein zweites Mal zum Tode verurteilt wird.

Mumia Abu-Jamal wurde am 9. Dezember 1981 in Philadelphia verhaftet, weil er den Polizisten Daniel Faulkner erschossen haben soll. Glaubwürdige Beweise lagen nicht vor. Trotzdem wurde er im Juni/Juli 1982 in einem nur fünfzehntägigen Verfahren aufgrund manipulierter Akten, erpresster Zeugenaussagen und einer von Richter und Staatsanwalt beeinflussten Jury zum Tode verurteilt.

Zum Zeitpunkt seiner Verhaftung war Mumia Abu-Jamal mehrfach preisgekrönter Radiojournalist und Präsident der Vereinigung Schwarzer Journalisten Philadelphias. Bis heute publiziert er. Während seiner Haftzeit schrieb er sechs Bücher. Der P.E.N. Club USA nahm ihn 2008 aufgrund seiner publizistischen Tätigkeiten als Mitglied auf.

Seit vielen Jahren kämpft er, unterstützt von Amnesty International und vielen anderen, für die Wiederaufnahme seines Verfahrens, um seine Unschuld beweisen zu können. Im April 2009 wurde das auf höchster Ebene, vor dem US Supreme Court, abschließend verweigert.

Folgende im Namen Abu-Jamals verbreitete Online-Petition an US-Präsident Barack Obama kann im Internet unterzeichnet werden: "WIR, DIE UNTERZEICHNER, ersuchen Sie hiermit, sich gegen die Todesstrafe für Mumia Abu-Jamal auszusprechen sowie gegen die Todesstrafe für viele Männer, Frauen und Kinder überall auf der Welt, die ihrer Hinrichtung entgegensehen. Diese höchste Form der Bestrafung ist für eine zivilisierte Gesellschaft ist inakzeptabel und untergräbt die Menschenwürde."

Mumia Abu-Jamal gilt als Symbol im Kampf gegen die Todesstrafe weltweit und wird von einer breiten internationalen Solidaritätsbewegung sowie zahlreichen Prominenten unterstützt.


Kommt zum Vorbereitungstreffen am Dienstag 19.01.2010 um 19 Uhr im DGB-Haus Stuttgart!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Seit 28 Jahren sitzt der schwarze Journalist und Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal in den USA im Todestrakt.
Aktuell ist sein Leben durch einen Antrag der Staatsanwaltschaft von Pennsylvania auf Wiedereinsetzung des Hinrichtungsbefehls erneut akut bedroht.
Seine Hinrichtung kann jederzeit beschlossen und durchgeführt werden.
Dagegen wollen wir gemeinsam mit euch Proteste organisieren um seine Ermordung zu verhindern.

In einem äußerst kontroversen Prozess wurde er 1982 wegen des angeblichen Mordes an einem weißen Polizisten zum Tode verurteilt.
Seitdem gab es zahlreiche Indizien und auch zwei juristische Anhörungen, die auf Unregelmäßigkeiten und illegale Beeinflussung (z.B. der BelastungszeugInnen) hinweisen. So haben Menschenrechtsorganisationen gravierende, rassistisch motivierte Verfahrensmängel aufgedeckt, die zu seiner Verurteilung geführt haben. Seitdem ist der Prozess von Mumia Abu Jamal beispielhafter Ausdruck für Rassismus und staatliche Willkür in den USA.

Bereits 1995 und 1999 drohte Mumia die Hinrichtung. Diese konnten durch eine breite und internationale Solidaritäts- und Protestbewegung verhindert werden.

Auch jetzt haben sich in verschiedenen Ländern wie in Frankreich, Österreich, der Schweiz, in Spanien und in den USA wie auch in der BRD zahlreiche Bündnisse für die Freiheit von Mumia Abu Jamal gegründet.
Um die Proteste auch in Stuttgart vorzubereiten laden wir euch herzlich zu dem Treffen der "Initiative Sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal" am 19.01.2010 um 19 Uhr im DGB-Haus Stuttgart ein.

Bei dem Treffen wollen wir über

-die Gründung eines Bündnisses zur Unterstützung der Proteste,
-die Demonstration am 30.01.2009 in Heidelberg,
-die geplanten 3+12 Notfallproteste,
-die Veranstaltung mit Jürgen Heiser (Übersetzer der Kolumnen von Mumia) am 20.02.2010 in Stuttgart,
-und über weitere gemeinsame Aktivitäten in Stuttgart

beraten.

Wir freuen uns über Eure / Ihre Unterstützung und bitten um Weitergabe dieser Einladung,

Wann: Dienstag, den 19.01.2010 um 19 Uhr
Wo: DGB-Haus Stuttgart, Raum 116
Willi-Bleicher Str. 20

Sofortige Freiheit für Mumia Abu-Jamal!

Initiatoren:
Jochen Dürr, Landessprecher "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" Baden–Württemberg
Wolfgang Hänisch
Christa Hourani, IGM Betriebsrätin, Daimler, aktiv in der bundesweiten Vernetzung der Gewerkschaftslinken
Komitee gegen §§129
Ulrike Küstler, Stadträtin, Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke
Thomas Trüten, IG Metall Vertrauenskörperleiter und Delegiertenversammlung Esslingen



Zur Person Mumia Abu-Jamals:
Mumia Abu-Jamal wurde am 24. April 1954 unter dem Namen Wesley Cook in Philadelphia geboren. Er ist ehemaliger Vorsitzender der "Black Journalists Association", PEN-Mitglied (eine internationale Schriftsteller-Vereinigung), Ehrenmitglied in zahlreichen internationalen Verbänden und Organisationen (u.a. Ver.di BB, VVN-BdA) und war in seiner Jugend Mitbegründer und Pressesprecher der Black Panther Party in seinem Geburtsort Philadelphia.

Er wuchs in den „Projects“, städtischen Wohnbausiedlungen für Schwarze, Arme und sozial Benachteiligte auf und wurde bereits früh mit dem Rassismus der US-amerikanischen Gesellschaft konfrontiert. Anfang 1969 gehörte er zu den Mitgründern der Black Panther Party in Philadelphia. Nach seiner Schul- und Collegezeit arbeitete Mumia Abu-Jamal bis zu seiner Verhaftung und Mordanklage im Dezember 1981 als progressiver Radiojournalist und berichtete über Themen wie Wohnungsnot, Polizeibrutalität und den fortgesetzten Krieg der Stadt Philadelphia gegen die radikalökologische Organisation MOVE.

Er ist seit Mai 1983 in den Todestrakten des Bundesstaates Pennsylvania inhaftiert und kämpft bis heute für die Aufhebung seines Urteils, einen neuen Prozess und seine Freilassung. Er hat seine journalistische Tätigkeit auch im Gefängnis fortgesetzt und ist Verfasser mehrerer Bücher und vieler Hunderter Kolumnen zu historischen und aktuellen Fragen. Er ist verheiratet mit Wadiya Jamal und hat zwei Söhne, eine Tochter und mehrere Enkel.

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